AGB

AGB

  1. Geltung

Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K., Kölnstr. 21, 50321 Brühl, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (Bestellers) wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-Mail, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K..

 

  1. Angebote

Die angebotenen Preise sind Bruttopreise und gelten inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer wird, auf Wunsch, gesondert in der Rechnung ausgewiesen.

Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. nimmt Angebote des Bestellers durch Auftragsbestätigungen an. Solche Auftragsbestätigungen von der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. erfolgen soweit die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. von Dritten gefertigte Waren liefert, unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragsware, sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.

Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind.

 

  1. Preise

Für Verpackung und Versand berechnen wir einen Pauschalbetrag von 6,00 € bei Vorausüberweisung und 12,00 € bei Nachnahmesendungen.

3.1 Rücksendungen

Die Kosten der Rücksendung ist von dem Kunden zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

  1. Lieferung

Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von Klug Uhren und Schmuck e. K. ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. ist zu einer Lieferung vor einem angegebenen Liefertermin berechtigt.

Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Lieferfrist steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine von ihm mittels eingeschriebenen Briefs gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als angemessen gilt regelmäßig eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen, beginnend mit dem Ablauf der verbindlichen Lieferfrist.

Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für den Vertragspartner wirtschaftlich zumutbar ist. Auch bei Teillieferungen wird der Preis für die gelieferten Waren mit Lieferung und Zugang der Rechnung zur Bezahlung fällig.

Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. gewählte Transportperson über. Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. wird die Ware angemessen versichern und verpacken. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Verzögert sich die Auslieferung der Ware an die Transportperson aufgrund von Umständen, die die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. nicht zu vertreten hat, wird Klug Uhren und Schmuck e. K. die Ware absondern, auf Gefahr und Rechnung des Bestellers einlagern und diesen hierüber und von der Versandbereitschaft unterrichten. Mit Zugang dieser Mitteilung ist die Lieferpflicht der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. erfüllt.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, unabwendbarer und schwerwiegender Ereignisse, die die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. nicht zu vertreten hat, die ihr die Leistung aber gleichwohl unmöglich machen oder verzögern, etwa nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, rechtmäßige Aussperrung, Personalmangel, Rohstoff- und Energiemangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., berechtigen die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Das gilt auch, wenn die Verzögerung bei Vorlieferanten oder deren Unterlieferanten eintritt. Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. verpflichtet sich, seine Vorlieferanten sorgfältig auszuwählen. Im Falle der Verzögerung wird die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. Beginn und Ende der zugrunde liegenden Ereignisse dem Besteller mitteilen. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle einer mehr als drei Monate dauernden Behinderung kann auch die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. vom Vertrag zurücktreten, wenn dies auch unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers angemessen erscheint. Sofern eine solche Teillieferung für den Besteller unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. kein Interesse mehr bietet, kann er insgesamt vom Vertrag zurücktreten.

 

  1. Widerrufsbelehrung

Als Besteller bei der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. gilt für Sie das folgende

 

Widerrufsrecht

Sie können die Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne die Angabe von Gründen in Textform (z. B. per E-Mail, Brief, Fax) oder durch die Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. per E-Mail, Brief, Fax), jedoch nicht vor dem Eingang der Ware. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Klug Uhren und Schmuck e. K.
Kölnstr. 21
D-50321 Brühl
E-Mail: mail@klug-uhren.de
Fax: 02232 – 941 543
Folgen des Widerrufs:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z. B. Zinsen) herauszugeben. Bei einer Rücksendung, deren Warenwert bis zu 40,00 € beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. und dem Besteller, soweit sie zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstanden waren, Eigentum der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K..

Der Besteller hat der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. unverzüglich anzuzeigen, wenn die Rechte der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. an der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder inwieweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Besteller den Pfändungsgläubiger oder sonstige Dritte unverzüglich schriftlich von dem Eigentumsrecht der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. in Kenntnis zu setzen. Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. ist schon vor vollständiger Befriedigung der gesicherten Ansprüche verpflichtet, auf Verlangen die ihm zustehenden Sicherheiten an den Besteller ganz oder teilweise freizugeben, soweit der realisierbare Wert sämtlicher Sicherheiten 110 % der gesicherten Ansprüche nicht nur vorübergehend überschreitet.

 

  1. Gewährleistung

Im Falle von Mängeln der Waren ist die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. nach ihrer Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem endgültigen Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Im letzteren Fall wird die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. die Abholung der Ware veranlassen und die Kosten dafür übernehmen. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt.

Offensichtliche Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

Der Besteller ist verpflichtet, der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar nach eigener Wahl von beim Besteller oder der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K.. Verweigert der Besteller die Überprüfung, dann wird die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. von der Gewährleistung freigestellt.

Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Besteller Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt oder der Besteller oder hierzu nicht berechtigte Dritten die Waren eingegriffen oder hieran Änderungen vorgenommen haben oder Verbrauchsmaterialien verwandt worden sind, die nicht den Spezifikationen der Ware entsprechen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Schäden, die durch den Betrieb der Ware zusammen mit solchen Geräten oder Programmen entstehen, die mit der Ware nicht kompatibel sind, es sei denn, die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. hat die Kompatibilität ausdrücklich schriftlich zugesagt.

Bei Ersatzlieferung wird dir Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. mit Eingang der Austausch-Komponente beim Besteller Eigentümer der auszutauschenden Komponenten.

 

  1. Haftung

Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schaden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, der für die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne ist ausgeschlossen, soweit die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Pflichten durch Mitarbeiter oder Beauftragte erfolgte, die nicht Organe oder leitende Angestellte der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. sind, oder die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten für jede Haftung, einschließlich derjenigen aus Verzug, Unmöglichkeit oder Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung von Gewährleistungspflichten und unerlaubter Handlung. Sie gelten nicht, soweit die Haftung sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt oder es sich um eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften handelt.

 

  1. Rechte Dritter

Die Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. wird den Besteller von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Besteller der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. unverzüglich schriftlich über die Geltendmachung solcher Ansprüche benachrichtigt und der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K. alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

 

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Brühl. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten sowie Wechsel- und Scheckklagen ist der Sitz der Firma Klug Uhren und Schmuck e. K.. Dies gilt nicht für das gerichtliche Mahnverfahren.

 

  1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

Klug Uhren und Schmuck e. K.
Kölnstr. 21
D-50321 Brühl
E-Mail : mail@klug-uhren.de

 

Inhaber und Geschäftsführer: Norbert Klug

Steuer Nr. (Finanzamt Brühl): 224/5761/0332

Handelsregister : HR A 31947